04.
September

Auf dem Bild von links: Jens Damm, Hans-Werner Kammer, Lars Kühne, Timmy Kruse, Christel Bartelmei, Dr. Susanne Engstler

Der Stadtverbandsvorsitzende Hergen Eilers begrüßte neben 30 CDU Mitgliedern  zur diesjährigen Jahreshauptversammlung auch den CDU Kandidaten der Bundestagswahl, Hans-Werner Kammer, und zur Landtagswahl, Jens Damm, sowie die Kreisvorsitzende Christel Bartelmei.

In seinem Bericht stellte Hergen Eilers die erfolgreiche Entwicklung der Stadt Varel in den vergangenen Jahren heraus. Er nannte hierzu einmal das Kasernengelände, das sich in den kommenden Jahren zu einem vollintegrierten Stadtviertel mit Kindergarten, Hospiz, Wohn- und Gewerbeansiedlungen entwickeln werde. Weiter sei es gelungen auch die lange brachliegenden Gewerbegebiete im Gewerbe- und Logistikport am Sumpfweg endlich zu  entwickeln, so dass sich nun wieder die Frage stellt, wo in Varel künftig neue Gewerbegebiete entstehen können. Des Weiteren sei die Entwicklung in Dangast weiter positiv: „Es gibt erkennbare Anzeichen, dass das Entwicklungskonzept für Dangast die gewünschten Erfolge hervorbringt, den Tourismus durch den Erhalt und die Erneuerung der Einrichtungen zu stärken und gleichzeitig das Defizit des Eigenbetriebs auf den Zielwert von 500.000 € jährlich zu begrenzen“ So viel müsse den Varelern schließlich der Eigenbetrieb wert sein, so Eilers.

Als Herausforderungen der näheren Zukunft sah Eilers, neben der konsequenten Weiterverfolgung der laufenden Projekte, den Ausbau der Kinderbetreuung, den Bau des Feuerwehrhauses in Obenstrohe und die Bewältigung von Verkehrsproblemen, wobei letzteres durch das Heydenbluth-Urteil immer drängender wird. Als ganz wesentliche Herausforderung markierte Eilers allerdings die  Finanzierbarkeit aller vorliegenden und von der CDU gewünschten Projekte. Der letzte Haushaltsplan mit den prognostizierten Steuereinbrüchen von über 5 Mio. €, habe die Politik jedoch deutlich wieder auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt. Erfreulicherweise seien die Gewerbesteuereinnahmen nun doch höher, so dass sich die Entscheidung, auf Steuererhöhung zunächst zu verzichten, als richtig erwiesen habe. Die Erkenntnis sei aber, dass am allg. Prinzip der Sparsamkeit kein Weg vorbei führe und für Investitionen alle Möglichkeiten der Förderung ausgeschöpft werden müssten. Eilers dankte zum Abschluss seiner Ausführungen ausdrücklich Hans-Werner Kammer für seine Bemühungen um eine mögliche Umgehungsstraße für Varel, die so Eilers, eine wichtige Option zur Bewältigung der Verkehrsprobleme in Varel darstelle, die die CDU weiter befördern sollte.

Hans-Werner Kammer dazu: „Der Bund hat die Umgehung in den Verkehrswegeplan aufgenommen, so dass das Land jetzt planen kann. Der Ball liegt jetzt dort!“ Zum anstehenden Wahlkampf betonte er, dass trotz aller guten Prognosen die Wahl noch nicht gewonnen sei und forderte auf, sämtliche Kräfte für einen Wahlsieg zu mobilisieren. Als Kernpunkt seiner Politik bezeichnete Kammer die Förderung der Beschäftigung in seinem Wahlkreis. „ Wer Armut bekämpfen will, muss zuallererst dafür Sorge tragen, dass gute Arbeit im Wahlkreis von den Unternehmen nachgefragt wird.“ Dies funktioniere nur, wenn die Infrastruktur für die Unternehmen stimme und die Lebensverhältnisse für die Arbeitnehmer in dieser Region attraktiv seien. Die A20, der Jade-Weser Port sowie der Breitbandausbau seien deswegen genauso zu fördern, wie die Sicherstellung der Kinderbetreuung und ärztlichen Versorgung auf dem Land.“

Der Landtagsabgeordnete Jens Damm schlug in dieselbe Kerbe wie Kammer und wies auf die, so Damm, teilweise chaotischen Verhältnisse an den Schulen hin. „Die Unterrichtsversorgung an einigen Schulen ist desaströs“, so Damm. Ein weiteres Anliegen sei es für ihn, der Landwirtschaft wieder den Stellenwert einzuräumen, die diesem Sektor gebührt. Die vom niedersächsischen Landwirtschaftsminister geschürte Hexenjagd sei nicht weiter hinzunehmen, so Damm.

Der Stadtverbandsvorsitzende erinnerte sich zum Abschluss an die Worte Wolfgang Bosbachs, (CDU): „ Wo die CDU regiert, geht es den Menschen besser!“ und sicherte den Kandidaten volle Unterstützung zu. „Varel hat die Chance in einer wachsenden Region, ein besonderes Mittelzentrum zwischen den Oberzentren Oldenburg und Wilhelmshaven zu werden“, so Eilers.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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