Hans-Werner Kammer hat auf die jüngsten Äußerungen der hiesigen SPD-Bundestagskandidatin reagiert und weist auf die großen Erfolge der Union für den Breitbandausbau hin: „Seit die CDU für den Breitbandausbau zuständig ist, gibt es erstmals hohe Fördergelder des Bundes. Ca. vier Milliarden sind seit 2015 in den Netzausbau geflossen. Gerade im ländlichen Raum geht der Ausbau jetzt deutlich schneller voran.“ Kammer ist Mitglied im zuständigen Bundestagsausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur.

Genau wie Friesland und Wilhelmshaven werde auch der Landkreis Wittmund durch den Bund bereits beim Breitbandausbau unterstützt. „Bundesverkehrsminister Dobrindt hat dem Landkreis Wittmund schon im März 3 Millionen Euro bewilligt. Ich habe allerdings nicht den Eindruck, dass der SPD-Landrat das Thema tatsächlich mit dem notwendigen Druck weiterverfolgt“, so Kammer.

Gleichzeitig korrigiert er die SPD-Forderung, Breitband in jedes Dorf zu legen: „Die Ortsgemeinden zu erschließen ist ja nicht das Problem, denn das schaffen wir mit dem laufenden Programm. Es ist jedoch illusorisch, zu glauben, jedes Haus und jeden Hof mit Glasfaser erschließen zu können. Selbst ein Ausbau auf nur 30 Mbit pro Sekunde, wie von der niedersächsischen SPD favorisiert, ist leider oft nicht wirtschaftlich darstellbar.“

Die Unionsfraktion sei mit ihrem im Juni beschlossenen Positionspapier bereits deutlich weiter: „Auch in der nächsten Legislaturperiode werden wieder Milliarden in den Breitbandausbau investiert werden. Dabei werden wir auch die nächste Mobilfunkgeneration (5G) und noch leistungsstärkere Gigabitnetze berücksichtigen. Bei der Union ist der Breitbandausbau in guten Händen.“

 

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