12.
Mai

Enttäuscht reagiert der CDU-Bundestagsabgeordnete Hans-Werner Kammer auf die Planungen zur Sanierung der Niedersächsischen Landesstraßen. Grund ist die Antwort des Verkehrsministeriums in Hannover auf eine von Kammer selbst initiierte Kleine Anfrage des CDU-Fraktionsvorsitzenden Björn Thümler. Zehn problematische Straßenabschnitte aus den Landkreisen Friesland und Wittmund werden darin thematisiert. „Akuten Handlungsdruck sieht Minister Olaf Lies leider nicht. Er war wohl schon länger nicht mehr hier mit dem Auto unterwegs. So lässt er die Landesstraßen verkommen – eine wirklich schlechte Nachricht für die Autofahrer der Region“, so Kammer.

Lediglich den Zustand der Blauhander Straße bei Zetel (L 815) sieht man in Hannover kritisch. Passieren soll jedoch erst einmal nichts. „Im aktuellen Bauprogramm für 2017 ist die L 815 nicht enthalten. Ein Maßnahmenbeginn noch in diesem Jahr ist – allen Beteuerungen des Ministers zum Trotz – daher leider sehr unwahrscheinlich“, kritisiert Kammer.

„Bei den übrigen Landesstraßen lautet das Motto des Landes wohl Abwarten und Teetrinken“, so Kammer weiter. Haushaltsmittel sind keine eingeplant, obwohl mehr als 4 Millionen Euro benötigt werden. Betroffen sind:

–        die L 6 zwischen Esens und Neuharlingersiel,

–        die L8 südlich von Esens,

–        die L 807 bei Sillenstede,

–        die L 809 bei Wiarden,

–        die L 812 und L813 im Rahmen der Ortsdurchfahrt Jever,

–        die L 814 bei Accum,

–        die L 816 in Bockhorn und

–        die L 819 zwischen Varel und Conneforde.

Enttäuschung macht sich auch auf Wangerooge breit. „Wir hatten gehofft, dass zeitnah die Sanierung der L 808 zwischen Jever und Caroliniensiel in Angriff genommen wird. Ihr Zustand verschlechtert sich von Jahr zu Jahr erheblich. Die Straße ist jedoch ein wichtiger Zubringer für unsere Gäste“, so Diana Folkerts von der CDU Wangerooge.

Das Ministerium in Hannover betont hingegen, in den Jahren 2017 und 2018 niedersachsenweit mehr als hundert Millionen Euro in die Straßensanierung zu investieren. Kammer hierzu: „Ausgerechnet die Heimat von Minister Lies könnte dabei leer ausgehen. Er ist nur ein Minister für leere Versprechen und Ankündigungen!“

 

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